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 Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
von Daniela Krämer, Büro Textkönigin, Stendener Straße 37, 47647 Kerken, im Folgenden als „Textkönigin“ bezeichnet

AGB als PDF
  1. Urheberrecht und Nutzungsrechte


1.1 Die Texte und Konzepte von TEXTkÖNIGIN dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von Daniela Krämer weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung, auch teilweise, ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt TEXTkÖNIGIN, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen.


1.2 TEXTkÖNIGIN überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nicht anders vereinbart ist, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf einer schriftlichen Vereinbarung zwischen TEXTkÖNIGIN und Auftraggeber. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.


1.3 Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung.


2. Vergütung


2.1 Die Anfertigung von Texten und Konzepten und sämtliche sonstige Tätigkeiten, die TEXTkÖNIGIN für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.


2.2 Werden die Texte und Konzepte in größerem Umfang als ursprüng-lich vorgesehen benutzt, so ist TEXTkÖNIGIN berechtigt, die Differenz zwischen der höheren Vergütung für die Nutzung und der ursprünglich gezahlten zu verlangen. Ein weitergehender Schadensersatzanspruch von TEXTkÖNIGIN bleibt hiervon unberührt.


3. Fälligkeit der Vergütung


3.1 Die Vergütung ist bei Ablieferung des Werkes fällig. Sie ist ohne Abzug zahlbar. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist bei Abnahme der ersten Teillieferung eine Teilvergütung in Höhe von 50% der Gesamtvergütung zu zahlen. TEXTkÖNIGIN ist berechtigt, bis zu 30% der Gesamtvergütung als Vorschuss bei Auftragserteilung zu verlangen.


4. Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten


4.1 Sonderleistungen wie die Umarbeitung oder Änderung von Entwürfen, Texten und Slogans werden nach dem Zeitaufwand entsprechend gesondert berechnet.


4.2 TEXTkÖNIGIN ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, TEXTkÖNIGIN entsprechende Vollmacht zu erteilen.


4.3 Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung von TEXTkÖNIGIN abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, TEXTkÖNIGIN im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten.


4.4 Kosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten.


5. Eigentumsvorbehalt


5.1 An Entwürfen und Texten werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.


5.2 Die Versendung der Arbeiten erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.


6. Korrektur, Produktionsüberwachung und Belegmuster


6.1 Vor Ausführung und Vervielfältigung sind TEXTkÖNIGIN Korrekturmuster vorzulegen.


6.2 Die Produktionsüberwachung durch TEXTkÖNIGIN erfolgt nur aufgrund besonderer Vereinbarung.


6.3 Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber TEXTkÖNIGIN einige einwandfreie Belege unentgeltlich. TEXTkÖNIGIN ist berechtigt, diese und Vervielfältigungen davon zum Zwecke der Eigenwerbung zu nutzen.


7. Haftung


7.1 TEXTkÖNIGIN haftet für entstandene Schäden an ihr überlassenen Vorlagen, Filmen, Displays, Layouts etc. nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.


7.2 TEXTkÖNIGIN lässt vor der Veröffentlichung die Texte vom Auftraggeber auf sachliche und formale Richtigkeit überprüfen und genehmigen. Mit der Genehmigung geht die Haftung für die sachliche und formelle Richtigkeit der Texte auf den Auftraggeber über.


7.3 TEXTkÖNIGIN übernimmt keine rechtliche Prüfung der Texte, haftet nicht für die rechtliche Zulässigkeit und die markenrechtliche Eintragungsfähigkeit der Arbeit.


8. Vorlagen


8.1 Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller an TEXTkÖNIGIN übergebenen Vorlagen berechtigt ist, insbesondere die erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte hat. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber TEXTkÖNIGIN von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.


9. Schlussbestimmungen


9.1 Erfüllungsort ist Krefeld.


9.2 Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bestimmungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.


9.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.


Stand: 01.09.2009