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AGB
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| | Allgemeine
Geschäftsbedingungen (AGB) von Daniela Krämer,
Büro Textkönigin, Stendener Straße 37, 47647 Kerken, im Folgenden als „Textkönigin“
bezeichnet
| AGB
als PDF | | | |
1. Urheberrecht und Nutzungsrechte
1.1 Die Texte und Konzepte
von TEXTkÖNIGIN dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von Daniela Krämer weder
im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung, auch
teilweise, ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt TEXTkÖNIGIN,
eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen.
1.2
TEXTkÖNIGIN überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen
Nutzungsrechte. Soweit nicht anders vereinbart ist, wird jeweils nur das einfache
Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf
einer schriftlichen Vereinbarung zwischen TEXTkÖNIGIN und Auftraggeber. Die Nutzungsrechte
gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.
1.3 Vorschläge
des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die
Höhe der Vergütung.
2. Vergütung
2.1 Die Anfertigung
von Texten und Konzepten und sämtliche sonstige Tätigkeiten, die TEXTkÖNIGIN für
den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas
anderes vereinbart ist.
2.2 Werden die Texte und Konzepte in größerem
Umfang als ursprüng-lich vorgesehen benutzt, so ist TEXTkÖNIGIN berechtigt, die
Differenz zwischen der höheren Vergütung für die Nutzung und der ursprünglich
gezahlten zu verlangen. Ein weitergehender Schadensersatzanspruch von TEXTkÖNIGIN
bleibt hiervon unberührt.
3. Fälligkeit der Vergütung
3.1
Die Vergütung ist bei Ablieferung des Werkes fällig. Sie ist ohne Abzug zahlbar.
Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist bei Abnahme der ersten
Teillieferung eine Teilvergütung in Höhe von 50% der Gesamtvergütung zu zahlen.
TEXTkÖNIGIN ist berechtigt, bis zu 30% der Gesamtvergütung als Vorschuss bei Auftragserteilung
zu verlangen.
4. Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten
4.1
Sonderleistungen wie die Umarbeitung oder Änderung von Entwürfen, Texten und Slogans
werden nach dem Zeitaufwand entsprechend gesondert berechnet.
4.2 TEXTkÖNIGIN
ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen
und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet
sich, TEXTkÖNIGIN entsprechende Vollmacht zu erteilen.
4.3 Soweit im
Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung von TEXTkÖNIGIN
abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, TEXTkÖNIGIN im Innenverhältnis
von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss
ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten.
4.4 Kosten
und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und
mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten.
5.
Eigentumsvorbehalt
5.1 An Entwürfen und Texten werden nur Nutzungsrechte
eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.
5.2 Die Versendung
der Arbeiten erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.
6.
Korrektur, Produktionsüberwachung und Belegmuster
6.1 Vor Ausführung
und Vervielfältigung sind TEXTkÖNIGIN Korrekturmuster vorzulegen.
6.2
Die Produktionsüberwachung durch TEXTkÖNIGIN erfolgt nur aufgrund besonderer Vereinbarung.
6.3
Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber TEXTkÖNIGIN einige
einwandfreie Belege unentgeltlich. TEXTkÖNIGIN ist berechtigt, diese und Vervielfältigungen
davon zum Zwecke der Eigenwerbung zu nutzen.
7. Haftung
7.1
TEXTkÖNIGIN haftet für entstandene Schäden an ihr überlassenen Vorlagen, Filmen,
Displays, Layouts etc. nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
7.2
TEXTkÖNIGIN lässt vor der Veröffentlichung die Texte vom Auftraggeber auf sachliche
und formale Richtigkeit überprüfen und genehmigen. Mit der Genehmigung geht die
Haftung für die sachliche und formelle Richtigkeit der Texte auf den Auftraggeber
über.
7.3 TEXTkÖNIGIN übernimmt keine rechtliche Prüfung der Texte,
haftet nicht für die rechtliche Zulässigkeit und die markenrechtliche Eintragungsfähigkeit
der Arbeit.
8. Vorlagen
8.1 Der Auftraggeber versichert,
dass er zur Verwendung aller an TEXTkÖNIGIN übergebenen Vorlagen berechtigt ist,
insbesondere die erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte hat. Sollte
er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der
Auftraggeber TEXTkÖNIGIN von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.
9.
Schlussbestimmungen
9.1 Erfüllungsort ist Krefeld.
9.2
Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bestimmungen berührt die Geltung der
übrigen Bestimmungen nicht.
9.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland.
Stand: 01.09.2009
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